Rechtsticker Nahverkehr – Nachverkehrs-praxis 7/8-2012

Themen in dieser Ausgabe: Vergabekammer Halle lehnt Nachprüfung für Elektronetz Nord ab EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen die Deutsche Bahn Auch Österreich stoppt SPNV-Direktvergaben Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis 6-2012

Themen in dieser Ausgabe: Runderlass zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) Bundesfinanzministerium: BFH-Urteil zur Umsatzsteuer der Öffentlichen Hand nicht anwendbar LG Berlin kippt DB-Stationspreissystem Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis 5-2012

Themen in dieser Ausgabe: OLG Köln: Beihilfekontrolle durch nationale Gerichte Keine Stückelung einheitlicher Dienstleistungsaufträge Stadtrundfahrten dürfen nicht eingeschränkt werden Bundesrat erhebt Subsidiaritätsrüge gegen Konzessionsrichtlinie Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis 4-2012

Themen in dieser Ausgabe: Deutsche Bahn verliert die Marke „S-Bahn“ EuGH entscheidet über Fahrgastrechte BFH weitet Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand aus Die Veröffentlichung finden Sie hier.  

Rechtsticker Nahverkehr – Nachverkehrs-praxis 3-2012

Themen in dieser Ausgabe: Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen EU-Kommission prüft Beihilfen von Billigflughäfen Bundesregierung veröffentlicht Jahreswirtschaftsbericht 2012 Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis 1/2-2012

Themen in dieser Ausgabe: DB hat Verkehrssicherungspflicht auf Bahnsteigen DB Netz muss EBA Auskünfte erteilen Monopolkommission legt Sondergutachten Bahnsektor vor Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis Dezember 2011

Themen in dieser Ausgabe: Neue Vergaberichtlinien und Schwellenwerte Recast des Ersten Eisenbahnpakets passiert EP Trennung von Netz und Betrieb? Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis November 2011

Themen in dieser Ausgabe: DB Netz muss Klauseln zur Schienennutzung ändern Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum Keine Pflicht, fehlende Erklärungen und Nachweise nachzufordern Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis Oktober 2011

Themen in dieser Ausgabe: PBefG: Bundesrat lässt interne Direktvergaben unberührt Neue VgV: Energieeffizienz als Vergabekriterium Die Veröffentlichung finden Sie hier.

Rechtsticker Nahverkehr – Nahverkehrs-praxis September 2011

Themen in dieser Ausgabe: Bundeskabinett hat PBefG beschlossen Rat beschließt „Recast“ zum ersten Eisenbahnpaket OLG Düsseldorf verschärft Anforderungen an Vertragsanpassungen Die Veröffentlichung finden Sie hier.